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Allgemeine Geschäftsbedingungen

OrangeGroove

Uwe Hentzschel
Krippenberg 93a
D-01814 Reinhardtsdorf

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden bei allen Geschäften, die über den Onlineshop der OrangeGroove abgewickelt werden Anwendung. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Etwaige entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur Vertragsgegen­stand, wenn OrangeGroove diese ausdrücklich schriftlich annimmt oder eine entsprechende andere Vereinbarung darüber geschlossen wird.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden nur für Geschäfte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz Anwendung.

(3) Die technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Angebotes und dem Download finden Sie hier:

Voraussetzung für die Nutzung des Angebotes ist ein Internetzugang und ein internettauglicher PC des Kunden.

Zum Abspielen und Kopieren der Musikaufnahmen benötigt der Kunde eine entsprechende Audiosoftware (z.B. Windows Media Player, Winamp Player oder Real Player). Audio-CD´s können über PC des Kunden oder ein entsprechendes Medium abgespielt werden. Zum entpacken der downgeladen Musikwerke benötigen sie die Software winzip.


§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von OrangeGroove sind unverbindlich.

(2) Durch Abschluss des Bestellvorganges mit Drücken des „Button Bestellung bestätigen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab.

Der Bestellvorgang selbst durchläuft mehrere Schritte.

Sie wählen aus dem Angebot durch anklicken des „Button Kaufen“ einen Titel aus. Nach Abschluss des Einkaufes klicken Sie den Button „zur Kasse“. Dort werden sie aufgefordert sich einzuloggen. Sofern sie bei OrangeGroove noch nicht angemeldet sind, müssen sie sich kostenlos registrieren um den Bestellvorgang weiterzuführen. Geben Sie Lieferdaten, Adresse, Telfonnummer, persönliches Passwort und Ihre Email Adresse ein, damit wir Ihre Bestellung bestätigen und Ihnen später die Ware zusenden können. Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen. Im nächsten Schritt haben Sie die Möglichkeit ihre Angaben nochmals zu überprüfen und Korrekturen vorzunehmen. Durch Anklicken der Zahlungsweise und des „Buttons weiter“ können sie Ihre Bestellung überprüfen.

Nach der Überprüfung schicken Sie die Bestellung durch Klicken des „Button Bestellung bestätigen“ an uns ab. Mit diesem Schritt geben Sie das verbindliche Kaufangebot ab. Sie erhalten nach Eingang der Bestellung eine Bestätigung über den Eingang. Diese wird automatisch erstellt und stellt noch nicht die Annahme des Angebotes dar.

(3) Wir bestätigen Ihnen Ihre Bestätigung unter Angabe der Auftragsnummer durch Email. Mit dieser Bestätigung kommt der Vertrag zustande.

Bitte beachten Sie die Regelungen zum Widerruf unter § 3.


§ 3 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, z. B. Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt nach Erhalt der Ware Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Orangegroove
Uwe Hentzschel
Krippenberg 93a
01814 Reinhardtsdorf
info@orangegroove.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur  Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 4 Vergütung , Fälligkeit

Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Endpreis, mehrwertsteuerfrei, zuzüglich anfallender Verpackungs- und Versandkosten, sowie Materialkosten und Kosten der Nachnahme.

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Scheck bzw. Vorkasse oder per Nachnahme. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Bei Zahlung per Nachnahme hat der Käufer die Kosten der Nachnahme zu tragen. OrangeGroove behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

Die Vergütung ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei Zahlung gegen Vorkasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der vollständigen Vergütung.

Sollte bei Zahlung gegen Vorkasse keine Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Zusendung der Rechnung eingehen, so sind wir von unserer Leistungspflicht befreit. Das Geltendmachen eventuell angefallener Kosten behalten wir uns vor.

(2) Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss.


§ 5 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt durch Download. Wir stellen dem Käufer durch Zusenden eines Linkes den bestellten Musiktitel zum Download zur Verfügung. Mit Anklicken des Links kann der Käufer die Musikdatei herunterladen. Die Daten werden im mp3-Format 256 kBit/s angeboten. Dafür ist eine geeignete Online-Technologie und ein Internetzugang Voraussetzung.

Soweit der Käufer einen Download nicht durchführen kann oder will, stellen wir die Datei auch in anderer Form nach unserer Wahl zur Verfügung. Die Form bestimmen wir. Der Kunde hat die hierfür anfallenden Material und Verpackungs- und Versandkosten gemäß Ziffer 2 zu tragen.

(2) Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Auftragsbestätigung angegebenen Material-, Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald OrangeGroove den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von OrangeGroove. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von OrangeGroove nicht zulässig.


§ 7 Rücktritt

(1) OrangeGroove ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, auch dann wenn noch ein Teil der Lieferung oder Lieferleistung offen ist, sofern der Käufer falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit oder sonstige für den Vertrag wesentliche Umstände gemacht hat bzw. objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers vorliegen. Dies gilt jedoch nur dann, wenn noch ein wesentlicher Teil der Leistung des Käufers offen ist.

Unbeschadet etwaige Schadenersatzansprüche sind im Fall des Rücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.


§ 8 Lizenzvereinbarungen

(1) Die von OrangeGroove angebotenen Musikwerke sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde von OrangeGroove erhält ein einfaches, zeitlich unbegrenztes, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Musikwerke gemäß der nachfolgenden Lizenzbestimmungen.

(2) Die von OrangeGroove angebotenen Musikwerke sind frei von Ansprüchen oder Rechten von in- und ausländischen Verwertungsgesellschaften.

(3) Das Recht zur Nutzung umfasst die Weitergabe, Vervielfältigung und sonstige öffentliche Bereitstellung der Musikwerke für Dritte. Kopien für Privatzwecke sind gestattet.

(4) Der Kunde hat folgende Möglichkeiten der Lizenzierung:


Lizenzgruppe 1 - BASIC Geeignet fuer private oder schulische Nutzung

Einsatz für einen der folgenden Einsatzwecke.

a. Privatlizenz (Einsatz der Musikwerke fuer Private Projekte - Video, Webseite) oder
b. Schul- und Studentenprojekte (keine kommerzielle Schulauffuehrungen, Veranstaltungen usw.) oder
c. Beschallung eines Events oder Messestandes (pro Veranstaltung ist eine Lizenz erforderlich) oder
d. private Video-Internetseiten (Nutzung fuer einen nur im Internet veroeffentlichten Videofilm, z.B. YouTube) oder
e. Telefonwarteschleifen, Telefonwerbung fuer einen privaten Haushalt

Lizenzgruppe 2 - BUSINESS deckt im Wesentlichen alle gewerblichen Nutzungen ab

Einsatz für einen der folgenden Einsatzwecke.

a. Radio-/Filmausstrahlung (nicht für TV-Werbung) national oder
b. gewerblicher Messe- oder Imagefilm, oder
c. Hintergrundmusik
d. Telefonwarteschleifen (für einen Anschluss), Telefonwerbung fuer ein Unternehmen

Lizenzgruppe 3 - PREMIUM

Einsatz für einen der folgenden Einsatzwecke.

a. Radio-/Filmausstrahlungen (nicht für TV-Werbung) weltweit
b. Radio-/Kinowerbespot regional


§ 9 Gewährleistung

(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

Soweit der Kunde als Verbraucher die Musikdatei in Form einer CD erhält, stehen ihm die gesetzlichen Rechte zu.

Nach Fehlschlagen einer Nachbesserung bei vorliegendem Mangel vom Vertrag zurückzutreten oder zu mindern.

Die Ansprüche aus einem Mangel verjähren in 2 Jahren

(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern

a) Ist der Kauf für OrangeGroove und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und OrangeGroove erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind OrangeGroove innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

b) Der OrangeGroove hat das Recht zur zweimaligen Nachbesserung. Sofern eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung scheitern, stehen dem Käufer als Unternehmer die Rechte aus Rücktritt zu.

(3) Die Ansprüche aus einem Mangel verjähren in 1 Jahr.

(4) Liefert OrangeGroove zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann OrangeGroove vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen OrangeGroove.


§ 10 Rechte Dritter

Soweit Dritte Rechte gegenüber dem Käufer Urheberrechtverletzungen aus dem von OrangeGroove überlassenen Werk geltend machen, wird OrangeGroove den Kunden bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen.

Für den Fall, dass Dritte erfolgreich Urheberrechtsverletzungen geltend machen wird OrangeGroove den Kunden von den Ansprüchen einschließlich des entstandenen Schadens schadlos stellen und ihm, sofern dies möglich ist eine Ersatzleistung liefern.


§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der OrangeGroove nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch OrangeGroove oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer vom OrangeGroove gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. Soweit der Käufer Unternehmer ist, beschränkt sich der Anspruch aus Haftung, auf das 5-fache der Vertragssumme. Dem Käufer bleibt es unbenommen den höheren Schaden nachzuweisen.

(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. OrangeGroove haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des OrangeGroove Internetshops.


§ 12 Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.


§ 13 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Dresden von OrangeGroove. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.


§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Stand: 01.10.2011